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Verschiedenes
| | | | | NABU: Grundsteuer verfassungswidrig - Weg frei für reine Bodensteuer | Fünf vor zwölf bei der Grundsteuerreform: Rasch umsetzbarer Vorschlag für eine Bodenwertsteuer muss jetzt auf die Tagesordnung
Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April die Grundsteuer in ihrer heutigen Form erwartungsgemäß für verfassungswidrig erklärt. Die stark veraltete Einheitsbewertung verstößt gegen den im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz. Dem Gesetzgeber räumt das Gericht eine Frist bis zum 31. Dezember 2019 ein, um eine verfassungsgemäße Neuregelung zu erlassen.
Jetzt muss eine schnelle, unkomplizierte Lösung her, so die Einschätzung der Initiative „Grundsteuer: Zeitgemäß!“, denn ohne eine verfassungsgemäße Grundsteuer kommen auf die Kommunen nach Ablauf der Frist Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe zu. Das Bundesverfassungsgericht stellte hierzu fest, dass der Gesetzgeber über einen weiten Spielraum zur Bestimmung des Steuergegenstandes verfügt. Dieser Urteilsspruch erlaubt die Umsetzung einer einfachen und innerhalb der gesetzten Frist durchführbaren Variante, nämlich der Besteuerung des Bodenwertes.
Dieser von Zivilgesellschaft und Fachwelt angeregte Reformvorschlag wurde von Bund und Ländern bei ihren bisherigen Reformüberlegungen beharrlich ignoriert. Dabei könnte er problemlos innerhalb der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist verwirklicht werden. Hierbei würde die unverhältnismäßig aufwendige und zeitraubende Gebäudebewertung obsolet. Die Bemessungsgrundlage wären einzig die Bodenrichtwerte, die größtenteils bereits flächendeckend vorliegen. Einigte man sich endlich auf dieses Modell, wäre die neue Grundsteuer ein echter Beitrag zum Bürokratieabbau. Derzeit führen Investitionen in Grundstücke und Gebäude automatisch zu einer höheren Besteuerung. Die Grundsteuer in Form der Gebäudesteuer bestraft also Investitionen, belohnt Spekulation und führt somit durch Angebotsverknappung und Investitionszurückhaltung zu ansteigenden Bodenpreisen und Wohnungsmieten. Bei einer Bodensteuer, die nicht das Gebäude berücksichtigt, würden hingegen Baulücken oder Brachflächen deutlich höher besteuert werden als zuvor.
„Eine Bodensteuer hätte starke positive Effekte auf den Boden- und Wohnungsmarkt. Sie verhält sich gänzlich neutral gegenüber Investitionen, würde Spekulationen verteuern und schafft somit einen Anreiz zu bauen. Damit würde eine Bodensteuer die Planungsziele der Städte und Gemeinden stärken, anstatt sie zu konterkarieren“, so Dr. Ralph Henger vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln.
„Die Bodensteuer hat zwei wichtige Auswirkungen. Mehrfamilienhäuser werden entlastet und unbebaute bzw. ungenutzte Grundstücke werden deutlich höher belastet. Das ist ein Beitrag zur Mobilisierung dieser Flächen für den Wohnungsneubau“, so Lukas Siebenkotten, Bundesdirektor des Deutschen Mieterbunds.
„Neue Berechnungen zeigen, dass selbst in hochpreisigen Verdichtungsräumen wie Berlin die Bodensteuer nicht für Gentrifizierungsprozesse verantwortlich gemacht werden kann, wie Kritiker behaupten“, so Dr. Dirk Löhr, Professor für Steuerlehre und Ökologische Ökonomik an der Hochschule Trier. „Mehrbelastungen können v.a. in den größten Städten auch bei Mehrfamilienhäusern in einigen sehr teuren Lagen entstehen. Soweit politisch gewünscht, ließen sich diese aber auf verschiedenen Stufen der Steuerberechnung mildern oder beseitigen.“
Die angesichts der hohen Wohnungsnachfrage so wichtigen Potenziale in den Innenstädten würden mit einer Bodensteuer aktiviert bzw. besser genutzt. „Indem innerörtliche Brachen und Baulücken besser genutzt werden, ist weniger Neubau auf der grünen Wiese erforderlich. Durch eine Bodensteuer würden zudem alle Eigentümer einen gerechten Anteil der Bodenwertschöpfung zurück an die öffentliche Hand geben“, so NABU-Präsident Olaf Tschimpke.
Mehr und mehr Stimmen sprechen sich für die Reform zu einer Bodensteuer aus, darunter das Deutsche Institut für Urbanistik und der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung (Roadmap Bodenpolitik), das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW-Kurzbericht 58.2016) sowie das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung (IMK-Report 129/2017). Auch eine in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung vorgelegte Studie zur Entwicklung der Wohnbautätigkeit empfiehlt eine Bodensteuer.
Der Bundesrat hat zwar 2016 eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht. Das damals vorgeschlagene Kostenwertmodell war jedoch für eine zügige und sichere Reform denkbar ungeeignet, sah es doch eine aufwendige Neubewertung sämtlicher Grundstücke und Gebäude in Deutschland vor. Nach eigenen Aussagen der Finanzministerkonferenz wären dafür bis zu zehn Jahre benötigt worden. Zudem wäre das Kostenwertmodell laut einem Gutachten des Instituts für Steuerrecht an der Universität Köln ebenfalls nicht verfassungskonform.
Die Richter in Karlsruhe befassten sich mit Verfassungsbeschwerden gegen die Einheitswert- und Grundsteuermessbescheide (1 BvR 639/11, 1 BvR 889/12). Die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer fußt bislang auf völlig überalterten Einheitswerten aus dem Jahr 1964 für die alten Bundesländer bzw. 1935 für die neuen Bundesländer. Die Erträge aus der Grundsteuer verbleiben zu 100 Prozent bei den Städten und Gemeinden und machen rund 15 Prozent der kommunalen Einnahmen aus.
Die Initiative „Grundsteuer: Zeitgemäß!“ ist ein 2012 gegründeter bundesweiter, überparteilicher Aufruf zur Reform der Grundsteuer in eine Bodenwertsteuer. Zu den Unterstützern zählen bislang über 50 Bürgermeister, zahlreiche Verbände und Organisationen, darunter der NABU, das Institut der deutschen Wirtschaft und der Deutsche Mieterbund sowie über 900 Privatpersonen. | | Mehr | | | |
| | | | | | Amtssprache, schwere Sprache | Der Freiburger Stadtseniorenrat hilft beim Ausfüllen von Formularen
Durchführungsbestimmungsmaßnahmenrichtlinie – und jetzt? Manche amtliche Formulare sind in der Lage, das Maß der Verwirrung in der Welt zu steigern. Insbesondere ältere Menschen tun sich schwer damit. Viele haben deshalb Hemmungen, die Formulare auszufüllen.
Hier kommt der Stadtseniorenrat ins Spiel. Er setzt sich für die Belange der älteren Menschen in Freiburg ein. In seinem Büro in der Schusterstraße 19 haben die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Zeit, älteren Menschen zuzuhören und ihnen helfend zur Seite zu stehen – zum Beispiel beim Ausfüllen von Formularen.
Sprechstunden sind Dienstag, Mittwoch und Donnerstag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr in der Schusterstraße 19. Das Büro liegt zentral zwischen dem Münsterplatz und der Salzstraße. Am nächsten liegen die VAG-Haltestellen Bertoldsbrunnen (für alle Straßenbahnlinien) und Oberlinden (für Linie 1). Wer nicht selbst vorbeikommen kann, darf gerne anrufen: Tel. 0761/201-3070.
Alle Gesprächsinhalte werden vertraulich behandelt. In rechtlichen Fragen darf der Stadtseniorenrat allerdings nicht beraten. In solchen Fällen muss er an die entsprechenden Beratungsstellen verweisen. | | | | | |
| | | | | | Neues kostenfreies Online-Magazin für Menschen in den besten Jahren | Online-Magazin „Prinzip Apfelbaum“: Das Magazin richtet sich an Frauen und Männer ab 55 und erscheint kostenlos sechs Mal im Jahr. Inhalt: Porträts und Interview, Essays, Tipps und gute Ratschläge rund um Erbe, Ruhestand und Ehrenamt.
In der zweiten Ausgabe, die kürzlich erschienen ist, dreht sich alles um das Thema Familie und Großeltern: Denn nie zuvor waren sich Großeltern und Enkel so nahe wie heute. Und nie zuvor hatten sie mehr Zeit miteinander! Wie verändern Enkel den Blick der Großeltern auf die Welt verändern? Welche Werte könne Oma und Opa ihren Enkeln vermitteln? Das erfahren Sie im Artikel „Wie gut, dass es Oma und Opa gibt“.
Weitere Artikel:
- „Vorsicht, Falle! Das sollten Sie beim Berliner Testament beachten“
- „Kinder, wir müssen reden“ – Das Erbe gemeinsam regeln
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- „Eigene Wurzeln entdecken: Tipps für Ahnenforscher“
- „Keine Erben für den Nachlass: So schaffen Sie Bleibendes“ | | Mehr | | | |
| | | | | | Ostern - ein neuer Blick sieht Hoffnung, Dank und Geist | Zitate aus der Osterpredigt zu 1. Samuel 2, 1-2.6-8a von Stadtdekan Engelhardt
Ostersonntag, 1 April 2018, 11 Uhr Christuskirche, Freiburg
Freiburg. In seiner Predigt am Ostersonntag in der Christuskirche erläuterte Stadtdekan Engelhardt um was es an Ostern geht:
„Ostern: das ist zunächst einmal vorallem tiefgründigen Bedenken, was Auferstehung eigentlich bedeutet, die Fassungslosigkeit über die Umwertung aller Werte, das Sprengen dessen, was uns die ehernen Gesetze und Ordnungen des Daseins sind.“
Engelhardt betonte, dass das Ostergeschehen sowohl eine persönliche als auch ein gesellschaftliche Dimension habe:
„Eines aber ist in Frage zu stellen: dass Jesu Tod das letzte Wort in seiner Geschichte ist. Auferstehung heißt, dass eben nicht der Tod, sondern Gott das letzte Wort in der Geschichte Jesu gesagt hat - und deshalb auch in unsererGeschichte das letzte Wort sprechen wird. Und zwar ein bejahendes, lebendig machendes Wort.“
An Ende seiner Predigt sagte der Stadtdekan:
„Christus hat unserer Welt einen neuen Blick auf sich selbst geschenkt. Etwas zu sehen, was andere nicht sehen können, fasziniert schon die Kinder. Ich sehe was, was du nicht siehst, und das ist Hoffnung. Ich sehe nicht nur das Elende und Deprimierende an der Welt. Sondern ich sehe, wie Menschen, gerade auch hier in unserer Stadt mit ihrer tollen Zivilgesellschaft, immer wieder kleine Lichter anzünden, statt über die allgemeine Dunkelheit zu klagen und in den bequemen Schreihalsmodus der Populisten zu verfallen. - Ich sehe was, was du nicht siehst, und das ist Dank. Ich sehe nicht nur den Verlust und was früher besser und einfacher war, sondern ich sehe, dass wie vieles auch heute ein gar nicht selbstverständliches Geschenk ist, die offene, liberale, freiheitliche Gesellschaft etwa, in der wir Gottseidank leben dürfen. Das gibt Kraft dazu, sich gegen die wachsende Zahl ihrer Verächter aktiv für sie einzusetzen. - Ich sehe was, was du nicht siehst, und das ist Gottes Geist. Er ruft uns zu: Freut euch und blickt mit den Augen des Auferstandenen in eure Welt. Seht mitten unter euch die Spuren Gottes, der in Christus für euch auferstanden ist.“ | | Mehr | | | |
| | | | | | Hamburger Wunderland: Aprilscherz verunglückt | Das Team vom Miniatur Wunderland in Hamburg teilt uns mit: "Es ist alles nur gespielt und Photoshop unser guter Freund. ... Unser Aprilscherz in diesem Jahr geht gleich zwei Mal um die Ecke. Erst ärgert Gerrit Frederik, dann die Modellbauer Gerrit und am Ende wir unser Publikum. Wir würden uns freuen, wenn Sie über den Aprilscherz berichten. Wir sind schmerzfrei und werden beispielsweise verkünden: 'Aprilscherz geht mächtig in die Hose'." Ein Video veröffentlicht das Team am 01. April um 06 Uhr bei Facebook, Youtube und Twitter, um es zu sehen klicke unten auf "mehr".
Nun aber zum Inhalt: "Unser Aprilscherz ist ein missglückter Aprilscherz rund um Gleichstellung, ihre Auswüchse und eine mehr oder weniger angemessene Reaktion. Wir bekommen täglich Anregungen von Vereinen, Gruppen und Aktivisten, die ihre Weltsicht oder Thematik zu viel oder zu wenig auf der Anlage repräsentiert sehen. Die allermeisten sind ernsthaft und spornen uns an, das Wunderland zu einen noch bunteren Ort zu formen. Manche sind aber auch recht bizarr.
Natürlich wollen wir es allen recht machen und so hatten Gerrit und die Modellbauer die geniale Idee, einfach den Durchschnittswert aller Farben zu nehmen und im Sinne der Gleichstellung Italien temporär grau zu machen. Damit wollten sie Frederik zum 01. April auf die Schippe nehmen und schossen sich ein gewaltiges Eigentor. Die Farbe ging nicht mehr ab und damit der Aprilscherz in die Hose. Zumindest erzählen wir das so unseren Fans.
In Wahrheit war und ist das Wunderland ein immerbunter Ort. Lediglich unsere Grafikabteilung hat am Farbregler gedreht. Wir hoffen Sie konnten mit uns schmunzeln. Sie können sehr gerne ab dem 01.April ab 07.00 Uhr darüber berichten."
Frohe Ostern und einen lustigen 1.April | | Mehr | | | |
| | | | | | Das schreckliche und das gute Opfer | KARFREITAGSPREDIGT VON STADTDEKAN ENGELHARDT
Freiburg. Im Tod Jesu habe Gott allen Lebensopfern ein für alle Mal ein Ende gesetzt, dennoch sei eine „gemeinschaftliche Existenz ohne gegenseitige Opfer nicht möglich“. Dies sagte Stadtdekan Markus Engelhardt in seiner Predigt am Karfreitag in der Matthias-Claudius-Kapelle im Stadtteil Günterstal. Der Theologe legte einen Abschnitt aus dem Hebräerbrief aus. „Wenn uns Schuld, das Gefühl, dass alles sinnlos ist, wenn uns Selbsthass und Einsamkeit in Abgründe ziehen, dann soll gelten: Schau auf Jesus, auf seinen Tod!“, sagte Engelhardt. Der Opfertod Jesu bedeute: „Wo der Tod sich auch hinschleicht - Gott ist immer schon da!“
So gäbe es „auch heute viele kleine und große Opfer, die Menschen füreinander bringen“. Ein Gemeinwesen beruhe sogar darauf, „denn ehrenamtlicher Einsatz, der nicht mit Geld aufgewogen wird, ist immer auch ein Opfer“. Als Beispiele für diese Haltung nannte der Stadtdekan die vielen, die in Freiburg, mit einer „so lebendigen Zivilgesellschaft“, in der Flüchtlingshilfe tätig seien. Diese Opfer dienten dem Leben und könnten den Opfernden sogar Freude bereiten.
Umso beklemmender sei es, dass „eine Partei Zuspruch dafür erhält, dass die vielen Mitbürger, die Opfer bringen, um Geflüchteten zu helfen, oft als ‚Gutmenschen‘ verhöhnt“ würden. Führende Vertreter dieser Partei „schwadronieren davon, nicht nur die Geflüchteten, sondern unsere offene, westlich-liberale Gesellschaft gleich mit entsorgen zu wollen und preisen Leute wie Putin, Erdogan und Trump als Hoffnungsträger“, kritisierte Engelhardt.
Er erläuterte weiter, dass Opfer, die für ein gelingendes Miteinander erbracht werden, nicht solche seien, wie sie der biblische Text meint. Worum es an Karfreitag gehe, seien „die Opfer, die schrecklich sind und die Gott bestreiten“. Denn wenn Menschen in Kriegen und durch Terror, in Gefängnissen und Lagern, in Beziehungen geopfert würden, dann wolle „der Täter sich mit dem Tod des Opfers bestätigen“, dass er auf der richtigen Seite stehe. Das sei schon bei Jesu Tod so gewesen. Engelhardt nannte hier die vielen Hinrichtungen in den USA. In Deutschland kritisierte er, „dass bei uns immer weniger behinderte Kinder noch zur Welt kommen - weil ihr Leben aufgrund der rasant gewachsenen Möglichkeiten vorgeburtlicher Diagnostik geopfert werde.“
Gott habe „an jenem dunklen Tag vor 1985 Jahren“ in seinem Sohn sich selbst zum Opfer gebracht, damit die Menschen im Blick auf dieses Geschehen erkennen: „Wir sind ja schon auf der Seite des Lebens!“. | | Mehr | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Zoologischer Stadtgarten ab Sonntag länger geöffnet | Betrieb der Gondolettas startet am Freitag
Der Zoologische Stadtgarten Karlsruhe hat ab kommenden Sonntag, 1. April, verlängerte Öffnungszeiten. Die Kassen sind dann täglich von 8.30 bis 18 Uhr geöffnet, somit eineinhalb Stunden länger als im März. Die Tierhäuser und das Exotenhaus schließen um 18 Uhr, der Aufenthalt auf dem Gelände des Zoologischen Stadtgartens ist bis zum Einbruch der Dunkelheit möglich. Ab Karfreitag, 30. März, sind zudem die Gondollettas auf Stadtgarten- und Schwanensee wieder täglich von 11 bis 18 Uhr unterwegs. Derzeit werden die Boote von Mitarbeitern des Gartenbauamts zu Wasser gelassen und für den Saisonstart vorbereitet. | | Mehr | | | |
| | | | | | Drei Hilfsorganisationen unterstützen sich bei Sanitätswachdiensten | DRK Freiburg, Malteser und Johanniter agieren im Ehrenamt gemeinsam
Freiburg (drk). Die drei Hilfsorganisationen Deutsches Rotes Kreuz, Malteser Hilfsdienst und Johanniter-Unfall-Hilfe engagieren sich im Ehrenamt Freiburg immer wieder gemeinsam. In der Stadt gibt es seit Jahren eine Vielzahl von Sanitätswachdiensten mit weiter steigender Tendenz. Um diese Herausforderungen an HelferInnen und Material optimal bewältigen zu können, haben sich die Vertreter der Hilfsorganisationen schon vor Jahren für eine Kooperation "auf Augenhöhe" entschieden.
Mit dieser Kooperation können Rotes Kreuz, Malteser und Johanniter gerade bei Großveranstaltungen wie Marathon oder Open Air Konzerten mit bis 50.000 Besuchern besser mit ehrenamtlichen HelferInnen arbeiten. Man will damit eine "Überlastung" im Ehrenamt möglichst vermeiden und nutzt damit die traditionell guten Kontakte auch für Synergien bei den Sanitätswachdiensten. Bei solchen Ereignissen sind teilweise um die 200 HelferInnen samt Notärzten präsent um schnelle Hilfe leisten zu können.
Künftig werden die Hilfsorganisationen auch in der Öffentlichkeit bei diesen Veranstaltungen gemeinsam mit Plakaten oder Bannern präsent sein. Heute war dafür die Übergabe des entsprechenden Banners durch die beauftragte Agentur Qu-int GmbH Freiburg an die Hilfsorganisationen bei DRK Mode im Quartier/Secondhand Lehenerstr./Yorckstr. Freiburg.
Unser Bild zeigt von links nach recht die Übergabe des neuen Banners in Freiburg bei Mode im Quartier: DRK-Vorstand Kreisverband Freiburg, Wolfgang Schäfer-Mai, Matthias Weyand, DRK-Kreisverband Freiburg -Einsatzplaner Großveranstaltungen Freiburg-Stadt, Martin Roesen, Stadtbeauftrager Malteser Stadtgliederung Freiburg, Alexander Barton, Ortsbeauftrager Johanniter Freiburg. | | | | | |
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